HEUBISCH: Hochschulinnovationsgesetz hätte mehr Mut vertragen können

Mit zwei Jahren Verspätung wurde heute das bayerische Hochschulinnovationsgesetz vorgestellt. Hierzu der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Wolfgang Heubisch:

„Wissenschaftsminister Markus Blume hat bei der Vorstellung des Hochschulinnovationsgesetzes mehr Agilität, mehr Exzellenz und mehr Innovation versprochen – ohne dafür den Grundstein für Veränderungen in der Hochschulorganisation zu legen. Konkret bedeutet das: Hochschulen können sich weiterentwickeln, müssen es aber nicht. So lässt sich kein wirklicher Innovationsprozess in Gang bringen.

Was auffällt, ist die liberale Handschrift vieler Gesetzesbausteine. Quasi alle Anträge, die wir als Freie Demokraten eingebracht haben, finden sich trotz ursprünglicher Ablehnung der Regierungsfraktionen im Gesetzesentwurf wieder: das Promotionsrecht für Hochschulen für angewandte Wissenschaften, die Einführung des Kaskadenmodells, Forschungsfreisemester oder Beteiligungen an Ausgründungen. Alles Punkte, die längst hätten umgesetzt werden können.

Mein Fazit: Große Veränderungen zum ersten Entwurf lassen sich nicht erkennen. Für dieses Gesetz hätte der Minister nicht ausgetauscht werden müssen.“